Interessen Südwestfalens in Berlin und Düsseldorf noch stärker einbringen

3. Mai 2016 - Die Themen Breitband mit den Schlagworten „Industrie 4.0“, „Big Data“ und „Schnelles Internet“, Verkehr mit dem Fokus auf den aktuellen Bundesverkehrswegeplan 2030, sowie die Gewerbeflächenpolitik im Hinblick auf den Landesentwicklungsplan standen im Mittelpunkt des Parlamentarischen Abends, zu dem die drei südwestfälischen IHKs Arnsberg, Hagen und Siegen die heimischen Mitglieder des Bundestages und des nordrhein-westfälischen Landtages eingeladen hatten. „Im Team für Südwestfalen“ arbeiten die drei IHKs schon seit vielen Jahren eng und erfolgreich in unterschiedlichen Projekten zusammen, um Südwestfalen landes- und bundesweit bekannter zu machen und die Interessen der Wirtschaft überregional zu vertreten.

Die Präsidenten Felix G. Hensel (IHK Siegen), Ralf Kersting (IHK Arnsberg, Hellweg-Sauerland) und Harald Rutenbeck (SIHK zu Hagen) hatten für die Abgeordneten eine eindeutige Botschaft: „Für die standortentscheidenden Infrastrukturen braucht Südwestfalen eine verlässliche Wirtschafts- und Strukturpolitik, um als Region und Unternehmensstandort in Zukunft erfolgreich zu bleiben. Die Unternehmen brauchen wirtschaftsfreundliche Rahmenbedingungen.“ Südwestfalen habe in Nordrhein-Westfalen die höchste Industriedichte. Mittelständische, inhabergeführte Unternehmen und eine breit gefächerte Industriestruktur hätten den Erfolg der zurückliegenden Jahrzehnte begründet und bildeten auch weiterhin die Grundlage für die wirtschaftliche Stärke der Region. Die Präsidenten: „Alle drei Bezirke sind wirtschaftlich geprägt durch einen innovativen, industriellen Mittelstand, durch inhabergeführte Familienunternehmen, unter denen sich über 150 Weltmarktführer befinden.“

Herz des deutschen Mittelstandes

„Westfalen ist das Herz des deutschen Mittelstandes: Diese wichtige Erkenntnis für die Diskussion um den aktuellen Landesentwicklungsplan und für das Selbstbewusstsein Westfalens haben die Industrie- und Handelskammer durch eine Studie des Instituts für Mittelstandsforschung Bonn untermauern lassen“, so Präsident Ralf Kersting (IHK Arnsberg). Die KMUs stellen knapp zweidrittel aller sozialversicherungspflichtigen Jobs in Westfalen-Lippe und liegen damit rund zehn Prozent über dem Landesdurchschnitt und sogar 15 Prozent über dem des Rheinlands. Deshalb sei es wichtig, dass die Abgeordneten darauf achten, dass die Landespolitik nicht nur das Rheinland und das schwächelnde Ruhrgebiet im Blick hätten, sondern gerade auch Westfalen-Lippe und insbesondere Südwestfalen. Es gelte Stärken zu stärken und Südwestfalen weitere Entwicklungsmöglichkeiten zu eröffnen.

Verkehrsinfrastruktur ausbauen

Angesichts der weiter wachsenden Mobilität von Personen und Gütern ist die Verkehrsinfrastruktur für das industriegeprägte Südwestfalen von zentraler Bedeutung. „Der neue Bundesverkehrswegeplan enthält ganz wesentliche Projekte in unserer Region, die wir begrüßen, auch wenn wir uns in dem einen oder anderen Fall noch mehr erhofft hatten“, so Präsident Felix G. Hensel (IHK Siegen). Erfreulich sei die Verankerung wichtiger Autobahnprojekte im neuen Bundesverkehrswegeplan, wie der Beginn des sechsspurigen Ausbaus der A 45, der Lückenschluss der A 46 zwischen Hemer und Neheim und im Schienenverkehr die Ruhr-Sieg-Strecke zwischen Hagen und Siegen. Zwar seien hier noch nicht alle Wünsche erfüllt, doch der Schulterschluss von Wirtschaft und Politik habe Früchte getragen. Erheblichen Nachbesserungsbedarf gebe es aber bei der B 55 und Route 57. Es handele sich bei den zurückgestellten Ortsumgehungen nicht nur darum, die Bevölkerung von Verkehr zu entlasten. Wichtig sei der Anschluss der an dieser Strecke liegenden Betriebe an das überregionale Verkehrsnetz. Die B 55 verbinde die Wirtschaftsräume Ostwestfalen-Lippe und Südwestfalen. Bei der Route 57 in Siegen-Wittgenstein seien die Ortsumgehungen entscheidend dafür, dass die dortigen namhaften Industriebetriebe endlich besser an das überregionale Straßennetz angebunden würden. Jetzt sei es an den Abgeordneten, den vorliegenden Entwurf deutlich zu verbessern.

Glasfasernetze erforderlich

In wenigen Jahren hat die Digitalisierung nicht nur die Art zu kommunizieren revolutioniert, sondern auch die Geschäfts- und Arbeitsprozesse. Die Wertschöpfungsketten in Industrie, Handel und Dienstleistung haben und werden sich völlig verändern. „Während andere Staaten den Ausbau ihrer Datenautobahnen entschlossen und mit großer Geschwindigkeit vorantreiben, belegt Deutschland hier nur einen der hinteren Ränge. In ganz Deutschland und insbesondere in weiten Teilen Südwestfalens fehlen leistungsfähige Internetverbindungen“, so Präsident Harald Rutenbeck (SIHK zu Hagen). Das Ziel von mindestens 50 Mbit/s sei zwar als Zwischenziel richtig, greife aber für viele Betriebe viel zu kurz. Gerade für Gewerbe- und Industriegebiete sei eine zukunftsorientierte Ausbaustratregie notwendig. Um angesichts der technologischen Entwicklungen mit exponentiell steigendem Datenvolumen in den nächsten Jahren Schritt zu halten, würden Glasfasernetze mit mindestens 100 Mbit/s und mehr Leistung benötigt.

In Berlin und Düsseldorf Gehör verschaffen

Breite Übereinstimmung zwischen den Landtagsabgeordneten und den drei südwestfälischen IHKs bestand darin, dass Südwestfalen auf eine leistungsfähige Infrastruktur von Straße, Schiene und schnellem Internet angewiesen ist. Die Präsidenten Hensel, Kersting und Rutenbeck appellierten an die Politiker: „In all diesen Punkten werden wir uns nur dann Gehör verschaffen, wenn wir immer und immer wieder klarmachen, welche Bedeutung das Verarbeitende Gewerbe und der Mittelstand in Südwestfalen haben. Helfen Sie dabei mit. Seien Sie Botschafter Südwestfalens in Berlin, Düsseldorf und in der Region.“ Jetzt sind die Abgeordneten der Region gefordert, mit ihrem politischen Gewicht die Interessen Südwestfalens in Berlin und Düsseldorf noch stärker einzubringen.

Folgende Abgeordnete nahmen am Parlamentarischen Abend teil: Marlies Stotz (SPD, MdL, Lippstadt), Dirk Wiese (SPD, MdB, Brilon), Klaus Kaiser (CDU, MdL, Arnsberg), Willi Brase (SPD, MdB, Siegen), Jens Kamieth (CDU, MdL, Siegen), Falk Heinrichs (SPD, MdL, Siegen), Dagmar Freitag (SPD, MdB, Iserlohn), René Röspel (SPD, MdB, Hagen), Michael Scheffler (SPD, MdL, Iserlohn), Gordan Dudas (SPD, MdL, Lüdenscheid), Christel Voßbeck-Kayser (CDU, MdB, Iserlohn), Wolfgang Jörg (SPD, MdL, Hagen), Petra Crone (SPD, MdB, Kierspe), Thorsten Schick (CDU, MdL, Iserlohn).

Quelle: Text/Fotos: IHK Siegen